1. Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB)

1.1. Soweit nicht ausdrücklich Gegenteiliges vereinbart wurde, gelten unsere, dem Vertragspartner
bekannt gegebenen AGB.
Unser Vertragspartner stimmt zu, dass im Falle der Verwendung von AGB durch ihn im Zweifel von
unseren Bedingungen auszugehen ist, auch wenn die Bedingungen des Vertragspartners
unwidersprochen bleiben.
Vertragserfüllungshandlungen unsererseits gelten insofern nicht als Zustimmung zu von unseren
Bedingungen abweichenden Vertragsbedingungen. Verbleiben bei der Vertragsauslegung dennoch
Unklarheiten, so sind diese in der Weise auszuräumen, dass jene Inhalte als vereinbart gelten, die
üblicherweise in vergleichbaren Fällen vereinbart werden.”

1.2. Die umseitigen Vertragsbedingungen werden – sofern wir beweisen können, dass Sie diese
tatsächlich zur Kenntnis genommen und ihnen zugestimmt haben – mit Ihrer Unterschrift Bestandteil
dieses Vertrages.

1.3. An unser Angebot sind wir 30 Tage ab Ausstellungsdatum gebunden.
Der Vertrag gilt erst mit Absendung einer schriftlichen Auftragsbestätigung durch uns als geschlossen.

1.4. Werden an uns Angebote gerichtet, so ist der Anbietende daran 60 Tage ab Zugang des Angebots
gebunden. Mangels anderer Vereinbarung sind an uns gerichtete Angebote oder Kostenvoranschläge
verbindlich und kostenlos.

2. Geschäftsabschluss

2.1. Unsere Angebote sind freibleibend. Der Vertrag gilt erst mit Auftragsbestätigung durch uns als
geschlossen.”
Der Kostenvoranschlag wird nach bestem Fachwissen erstellt, es kann jedoch keine Gewähr für die
Richtigkeit übernommen werden.

2.2. Sollten sich nach Auftragserteilung Kostenerhöhungen im Ausmaß von über 15 % ergeben, so
wird der Auftragnehmer den Auftraggeber davon unverzüglich verständigen.
Handelt es sich um unvermeidliche Kostenüberschreitungen bis 15 % ist eine gesonderte
Verständigung nicht erforderlich und können diese Kosten ohne weiters in Rechnung gestellt werden.
Sofern nichts anderes vereinbart wurde, können Auftragsänderungen oder Zusatzaufträge zu
angemessenen Preisen in Rechnung gestellt werden.

2.3. Kostenvoranschläge sind entgeltlich. Ein für den Kostenvoranschlag bezahltes Entgelt wird
gutgeschrieben, wenn aufgrund dieses Kostenvoranschlages ein Auftrag erteilt wird.

2.4. Pläne, Skizzen, Kostenvoranschläge und sonstige Unterlagen wie Prospekte, Kataloge, Muster,
Präsentationen und ähnliches bleiben unser geistiges Eigentum. Jede Verwendung, insbesondere die
Weitergabe, Vervielfältigung, Veröffentlichung und Zurverfügungstellung einschließlich des auch nur
auszugsweisen Kopierens, bedarf unserer ausdrücklichen Zustimmung.
Sämtliche oben angeführte Unterlagen können jederzeit von uns zurückgefordert werden und sind uns
jedenfalls unverzüglich unaufgefordert zurückzustellen, wenn der Vertrag nicht zustande kommt.”
Unser Vertragspartner verpflichtet sich im Übrigen zur Geheimhaltung des ihm aus der
Geschäftsbeziehung zugegangenen Wissens Dritten gegenüber.

3. Preisfindung

3.1. Wir sind berechtigt, die von uns zu erbringende Dienstleistung nach dem tatsächlichem Anfall
und dem uns daraus entstandenen Aufwand in Rechnung zu stellen. Diese Rechnungen sind binnen 8
Tagen ab Rechnungseingang zu bezahlen.

3.2. Sollten sich die Lohnkosten aufgrund kollektivvertraglicher Regelungen in der Branche oder
aufgrund innerbetrieblicher Abschlüsse oder andere, zur Leistungserstellung notwendige Kosten wie
jene für Materialien, Energie, Transporte, Fremdarbeiten, Finanzierung etc. verändern, so sind wir
berechtigt, die Preise entsprechend anzupassen

3.3. Alle von uns genannten Preise sind, sofern nicht anderes ausdrücklich vermerkt ist, exklusive
Umsatzsteuer zu verstehen. Im Verrechnungsfalle wird die gesetzliche Umsatzsteuer zu diesen Preisen
hinzugerechnet.
Wird gegen unsere Rechnung binnen 2 Wochen kein begründeter Einspruch schriftlich erhoben, gilt
sie jedenfalls als genehmigt

3.4. Mangels anderer ausdrücklicher Vereinbarungen verstehen sich Preise, die uns von Lieferanten
genannt werden, inklusive aller Abgaben und Nebenkosten einschließlich Transportkosten.
Vereinbarte bzw. dem Vertrag zu Grunde gelegte Preise gelten als Fixpreise, Preisgleitklauseln und
der gleichen werden von uns nicht akzeptiert, solange sie nicht besonders ausgehandelt werden.
Wir sind ausdrücklich berechtigt, auch Teilabrechnungen vorzunehmen, sofern die Leistungen in
Teilen erbracht werden.

3.5. Es wird ausdrücklich Wertbeständigkeit der Forderung plus Nebenforderung vereinbart. Als Maß
der Berechnung der Wertbeständigkeit dient der vom Österreichischen Statistischen Zentralamt
monatlich verlautbarte Verbraucherpreisindex (VPI 2004=100). Als Bezugsgröße für diesen Vertrag
dient die für den Monat des Vertragsabschlusses errechnete Indexzahl. Schwankungen der Indexzahl
nach oben oder unten bis ausschließlich 3 Monate nach Abschluss bleiben unberücksichtigt. Dieser
Spielraum ist bei jedem Überschreiten nach oben oder unten neu zu berechnen, wobei stets die erste
außerhalb des jeweils geltenden Spielraums gelegene Indexzahl die Grundlage sowohl für die
Neufestsetzung des Forderungsbetrages als auch für die Berechnung des neuen Spielraums zu bilden
hat. Die sich so ergebenden Beträge sind kaufmännisch zu runden.
Sofern es sich um ein Verbrauchergeschäft handelt, werden jedenfalls während der ersten zwei
Monate ab Vertragsabschluss keine Preisveränderungen – es sei denn, diese wurden im Einzelnen
ausdrücklich ausgehandelt – in Rechnung gestellt

4. Zahlungsbedingungen (Fälligkeit, Teilzahlung, Skonto)

4.1. Der Leistungsbesteller verpflichtet sich zur vollständigen Bezahlung des Leistungslohns bereits
bei Vertragsabschluss. Der Dienstleistungslohn ist, sofern nicht anderes vereinbart unmittelbar nach
erhalt der Dienstleistung zu bezahlen.
Mangels gegenteiliger Vereinbarung sind unsere Forderungen Zug um Zug gegen Übergabe der
Erbringung der Leistung zu bezahlen. Ein Skontoabzug wird nur im Rahmen und aufgrund
entsprechender Vereinbarung anerkannt.

4.2. Die Dienstleistung ist binnen 8 Tagen ab Rechnungseingang zu bezahlen. Bei Bezahlung
innerhalb von 3 Tagen kann ein Skonto von 3 % abgezogen werden.

4.3. Wenn der Besteller eine Teilzahlung nicht innerhalb der für einen Skontoabzug vereinbarten
Zahlungsfrist erbringt, verliert er seinen Skontoabzug nur hinsichtlich der jeweiligen zu spät erfolgten
Teilzahlung. Im Falle des Zahlungsverzuges auch nur mit einer Teilzahlung jedoch entfällt der
Skontoabzug zur Gänze.

4.5. Mangels ausdrücklich anders lautender Vereinbarung mit Lieferanten beträgt unsere Zahlungsfrist
30 Tage ab Rechnungserhalt. Bei Zahlung innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungserhalt steht uns ein
Skontoabzug in Höhe von 3 % zu. Sollte die Abrechnung vereinbarungsgemäß in Teilbeträgen
erfolgen, verlieren wir unseren Skontoabzug für die rechtzeitig entrichteten Teilbeträge jedenfalls
nicht, wenn andere Teilzahlungen nicht innerhalb der Skonto- bzw. Fälligkeitsfrist bezahlt werden.

4.6. Der Kaufpreis/Werklohn an Lieferanten ist binnen 60 Tagen ab Rechnungseingang ohne jeden
Abzug und spesenfrei zu bezahlen.

5. Verzugszinsen

5.1. Selbst bei unverschuldetem Zahlungsverzug des Käufers/Leistungsbeziehers sind wir berechtigt,
Verzugszinsen in der Höhe von 10 % über dem Basiszinssatz jährlich zu verrechnen; hiedurch werden
Ansprüche auf Ersatz nachgewiesener höherer Zinsen nicht beeinträchtigt.

6. Mahn- und Inkassospesen

6.1. Der Vertragspartner/Kunde verpflichtet sich für den Fall des Verzuges, selbst bei
unverschuldetem Zahlungsverzug, die uns entstehenden Mahn- und Inkassospesen, soweit sie zur
zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendig und im Verhältnis zur Forderung angemessen
sind, zu ersetzen, wobei er sich im Speziellen verpflichtet, im Falle der Beiziehung eines Inkassobüros
die uns dadurch entstehenden Kosten, soweit diese nicht die Höchstsätze der Inkassobüros
gebührenden Vergütungen laut Verordnung des BMWA überschreiten, zu ersetzen. Sofern wir das
Mahnwesen selbst betreiben, verpflichtet sich der Schuldner, pro erfolgter Mahnung einen Betrag von
EUR 12,- sowie für die Evidenzhaltung des Schuldverhältnisses im Mahnwesen pro Halbjahr einen
Betrag von EUR 5,- jeweils zu bezahlen. Darüber hinaus ist jeder weitere Schaden, insbesondere auch
der Schaden, der dadurch entsteht, dass in Folge Nichtzahlung entsprechend höhere Zinsen auf
allfälligen Kreditkonten unsererseits anfallen, unabhängig vom Verschulden am Zahlungsverzug zu
ersetzen.“

6.2. Bringschuld:
Die von uns gekaufte Ware gilt als Bringschuld. Der Verkäufer trägt daher die Kosten und das Risiko
des Transportes. Das Risiko des Verlustes oder der Beschädigung geht erst mit Übergabe an uns über.
Erfüllungsort ist Sitz des unseres Unternehmens, Anschrift, gegebenenfalls exakte Angeben des Ortes
wie Regal, Baustelle, etc.”
Der Liefertermin wird insofern als fix vereinbart, als der Käufer/Werkbesteller bei Verzug des
Verkäufers/Werkerstellers ohne weitere Nachfristsetzung durch bloße Erklärung zurücktreten kann,
welche innerhalb von 3 Tagen zu erfolgen hat. Nach Ablauf dieser Frist bzw. im Fall der rechtzeitigen
Erklärung können sämtliche aus dem Verzug resultierende Schäden geltend gemacht werden.

6.3. Befindet sich der Kunde/ Käufer in Annahmeverzug, sind wir berechtigt,
1• entweder die Ware bei uns einzulagern, wofür wir eine Lagergebühr von EUR 5,- pro
angefangenem Kalendertag in Rechnung stellen und gleichzeitig auf Vertragserfüllung zu bestehen,
oder
2• nach Setzung einer angemessenen Nachfrist vom Vertrag zurückzutreten und die Ware anderweitig
zu verwerten; diesfalls gilt überdies eine Konventionalstrafe von 30 % des Rechnungsbetrages als
vereinbart.
Geringfügige Lieferfristüberschreitungen hat der Käufer/Werkbesteller jedenfalls zu akzeptieren, ohne
dass ihm ein Schadenersatzanspruch oder ein Rücktrittsrecht zusteht.

7. Pönale (Vertragsstrafe)

7.1. Für den Fall des Verzuges von Lieferanten wird eine Vertragsstrafe unabhängig vom Verschulden
vereinbart, die nicht als Reugeld anzusehen ist. Sie beträgt für jeden begonnenen Kalendertag 5 % der
gesamten Auftragssumme.
Ein die Vertragsstrafe übersteigender Schaden ist auch zu ersetzen.

8. Stornogebühren – Reugeld

8.1. Wir behalten uns das Recht ein vom Lieferanten, gegen Bezahlung einer Stornogebühr (eines
Reuegeldes) von 40 % des Kaufpreises/Werklohnes ohne Angabe von Gründen (§ 909 ABGB) vom
Vertrag zurückzutreten. Ist jedoch der tatsächlich entstandene Schaden geringer, so ist lediglich dieser
Betrag zu ersetzen.”

8.2. Sachlich gerechtfertigte und angemessene Änderungen unserer Leistungsverpflichtung hat der
Leistungsempfänger zu tolerieren.

9. Gewährleistung:

9.1 Haftungsausschlüsse in jeglicher Hinsicht ebenso wie Haftungsbeschränkungen unserer
Vertragspartner/ Lieferanten, insbesondere aus dem Titel Gewährleistung oder Schadenersatz, werden
nicht akzeptiert, es sei denn, diese wurden ausdrücklich im Einzelnen mit uns ausgehandelt und
schriftlich festgehalten.
Dies gilt daher auch zB für Änderungen der gesetzlichen Beweislast zu unseren Lasten, Verkürzung
der Fristen etc. Auch der Ausschluss des Regressanspruches gem. § 933b ABGB wird somit von uns
nicht akzeptiert.

9.2. Schadenersatzansprüche unserer Verbraucher/ Kunden in Fällen leichter Fahrlässigkeit sind
ausgeschlossen; dies gilt nicht für Personenschäden. Ersatzansprüche verjähren in 3 Monaten ab
Kenntnis von Schaden und Schädiger, jedenfalls in 2 Jahren nach Erbringung der Leistung.
Abgesehen von Personenschäden haften wir nur, wenn uns vom Geschädigten grobe Fahrlässigkeit
nachgewiesen wird.
Schadenersatzansprüche in Fällen leichter Fahrlässigkeit sind ausgeschlossen. Dies gilt nicht für
Personenschäden oder Schäden an zur Bearbeitung übernommenen Sachen, es sei denn, Letzteres
wurde im Einzelnen ausgehandelt.

9.3 Haftungsausschlüsse in jeglicher Hinsicht ebenso wie Haftungsbeschränkungen unserer
Lieferanten /Vertragspartner, insbesondere aus dem Titel Gewährleistung oder Schadenersatz, werden
nicht akzeptiert, es sei denn, diese wurden ausdrücklich im Einzelnen mit uns ausgehandelt und
schriftlich festgehalten.“
Eine Aufrechnung gegen unsere Ansprüche mit Gegenforderungen, welcher Art auch immer, ist
ausgeschlossen.
Der Lieferant/ Vertragspartner verzichtet auf die Möglichkeit der Aufrechnung. Dies gilt jedoch nicht
gegenüber Kunden/ Vertragspartner für den Fall unserer Zahlungsunfähigkeit sowie für
Gegenforderungen, die im rechtlichen Zusammenhang mit unserer Forderung stehen, gerichtlich
festgestellt oder von uns anerkannt sind. In diesen Fällen besteht für Kunden/ Vertragspartner die
Möglichkeit zur Aufrechnung.

9.4. Abtretungsverbot: Forderungen eines Kunden/Vertragspartner gegen uns dürfen mangels
ausdrücklicher schriftlicher Zustimmung nicht abgetreten werden.

9.5. Gerechtfertigte Reklamationen berechtigen nicht zur Zurückbehaltung des gesamten, sondern
lediglich eines dem Dreifachen der voraussichtlichen Kosten einer Ersatzvornahme der
Mangelbehebung entsprechenden Teiles des Rechnungsbetrages

10. Rechtsvereinbarung

10.1 Es gilt österreichisches materielles Recht. Die Anwendbarkeit des UN-Kaufrechtes wird
ausgeschlossen. Die Vertragssprache ist deutsch.

10. 2 Auf diesen Vertrag ist österreichisches materielles Recht anzuwenden. Ist der Vertragspartner
Verbraucher und liegen die Voraussetzungen des Art 5 Abs 2 des europäischen
Schuldvertragsübereinkommens (EVÜ), nicht aber ein Fall des Art 5 Abs 4 in Verbindung mit Abs 5
EVÜ vor, so führt die Rechtswahl nicht dazu, dass dem Verbraucher der durch die zwingenden
Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem er seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, gewährte
Schutz entzogen wird.

11. Gerichtsstandsvereinbarung

11.1. Zur Entscheidung aller aus diesem Vertrag entstehenden Streitigkeiten ist das am Sitz unseres
Unternehmens sachlich zuständige Gericht örtlich zuständig. Wir haben jedoch das Recht, auch am
allgemeinen Gerichtsstand des Vertragspartners zu klagen.

11.2 Für alle gegen einen Verbraucher, der im Inland seinen Wohnsitz, gewöhnlichen Aufenthalt oder
Ort der Beschäftigung hat, wegen Streitigkeiten aus diesem Vertrag erhobenen Klagen ist eines jener
Gerichte zuständig, in dessen Sprengel der Verbraucher seinen Wohnsitz, gewöhnlichen Aufenthalt
oder Ort der Beschäftigung hat. Für Verbraucher, die im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses keinen
Wohnsitz in Österreich haben, gelten die gesetzlichen Gerichtsstände.

 

Datenschutzerklärung

Allgemeine Datenschutzrichtlinie für das Unternehmen Fahrtendienst Buchinger

Es ist zur alltäglichen Routine geworden IT-Systeme zur Informationsbeschaffung und –verarbeitung sowie zur Kommunikation zu verwenden. Kaum ein Geschäftsbereich kommt heutzutage ohne den Einsatz von Computern aus. Dieser Einsatz erleichtert, bei ordnungsgemäßer Benutzung, einen Großteil der Tätigkeiten.

Unternehmen haben den Anspruch, möglichst genaue Informationen über ihre Kunden, Lieferanten, Patienten und Mitarbeiter zu sammeln, um bestmögliche Angebote anbieten zu können. Gerade das Sammeln von Daten muss im Zuge der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) stark eingeschränkt werden, sodass nur die notwendigsten Daten (Datenminimierung) eingehoben werden.

Die fahrlässige oder gesetzeswidrige Verwendung kann allerdings zum Verlust von personenbezogenen und anderen vertraulichen Informationen führen. Dies wiederum kann die IT-Sicherheit bedrohen, die Reputation von Unternehmen gefährden und die Rechte anderer Personen verletzen.

Aus diesem Grund müssen wir sicherstellen, dass unsere Kunden und Patienten damit einverstanden sind, dass wir Ihre Daten an all jene Stellen weitergeben, die nötig sind.

Natürlich verlangen wir von all unseren Mitarbeiter/innen einen verantwortungsvollen und sorgfältigen Umgang mit all unseren Daten und IT-Systemen.

Ziel dieser Richtlinie ist es, Mindeststandards für die Nutzung und den Betrieb festzulegen, sowie die rechtskonforme Verarbeitung von personenbezogenen und vertraulichen Daten sicherzustellen.

 Unter personenbezogenen Daten werden all jene Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare Person beziehen. Eine natürliche Person wird identifizierbar, sobald sie direkt oder indirekt, besonders durch Zuordnung von speziellen Merkmalen (Name, Kennnummer, Bankdaten, Geburtsdatum, Adresse, Versicherungsnummer, etc.), identifiziert werden kann.

Allgemeine Hinweise

Die folgenden Hinweise geben einen einfachen Überblick darüber, was mit Ihren personenbezogenen Daten passiert, wenn Sie unsere Website besuchen. Personenbezogene Daten sind alle Daten, mit denen Sie persönlich identifiziert werden können. Ausführliche Informationen zum Thema Datenschutz entnehmen Sie bitte der angeführten Datenschutzerklärung.

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Wofür nutzen wir Ihre Daten?

Ein Teil der Daten wird erhoben, um eine fehlerfreie Bereitstellung der Website zu gewährleisten. Andere Daten können zur Analyse Ihres Nutzerverhaltens verwendet werden.

Welche Rechte haben Sie bezüglich Ihrer Daten?

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Sie können dieser Analyse widersprechen. Über die Widerspruchsmöglichkeiten werden wir Sie in dieser Datenschutzerklärung informieren.

2. Allgemeine Hinweise und Pflichtinformationen

Datenschutz

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Wenn Sie diese Website benutzen, werden verschiedene personenbezogene Daten erhoben. Personenbezogene Daten sind Daten, mit denen Sie persönlich identifiziert werden können. Die vorliegende Datenschutzerklärung erläutert, welche Daten wir erheben und wofür wir sie nutzen. Sie erläutert auch, wie und zu welchem Zweck das geschieht.

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VFB vereinte Fahrtenbetriebe

Fahrtendienst Buchinger

Am Fischagraben 3

2433 Margarethen am Moos

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3. Datenerfassung auf unserer Website

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Grundlage für die Datenverarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO, der die Verarbeitung von Daten zur Erfüllung eines Vertrags oder vorvertraglicher Maßnahmen gestattet.

4. Soziale Medien

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